Erzeuger-Vertrag

Dieser Vertrag gilt zwischen der qweamp UG (haftungsbeschränkt) und dir als Erzeuger. qweamp betreibt einen Online-Marktplatz und vermittelt Bestellungen zwischen dir und deinen Kunden. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dir und dem Kunden zustande. qweamp wird nie Verkäufer, nie Eigentümer deiner Ware und nie Inhaber der Kaufpreisforderung. Gegenüber Kunden tritt qweamp erkennbar als Vermittler auf und weist dich als Verkäufer aus; Gewährleistung, Mängel, Lieferung und Widerruf bestehen allein zwischen dir und dem Kunden. Seine eigenen Plattform- und Verbraucherpflichten, etwa Impressum, Pflichtinformationen und die Transparenz der Sortierung, erfüllt qweamp selbst.

qweamp erhält 9 Prozent vom Brutto-Bestellwert jeder bezahlten Bestellung. Sonst nichts: keine Grundgebühr, keine Einstellgebühr, keine Mindestlaufzeit. Die Provision wird bei der Zahlungsabwicklung als Gebühr (Application Fee) einbehalten. Über die Provision erhältst du eine Provisionsrechnung von qweamp, zuzüglich Umsatzsteuer, soweit qweamp Umsatzsteuer schuldet; ist qweamp Kleinunternehmer (§ 19 UStG), wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Für pauschalierende Betriebe (§ 24 UStG) ist ein Vorsteuerabzug aus der Provisionsrechnung nicht möglich. Wird eine Bestellung vollständig rückabgewickelt und der Kaufpreis voll erstattet, entfällt die Provision; qweamp erstattet sie oder verrechnet sie mit künftigen Provisionen. Bei teilweiser Rückabwicklung passt sich die Provision anteilig an.

Alle Zahlungen laufen über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Connect). Dafür schließt du ein eigenes Vertragsverhältnis mit Stripe und wirkst an der Einrichtung mit, einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Identitätsprüfung. Ohne abgeschlossene Einrichtung sind keine Verkäufe über qweamp möglich. Die Zahlung des Kunden an Stripe als deinen Zahlungsdienstleister hat ihm gegenüber befreiende Wirkung; Stripe zahlt dir deinen Anteil direkt aus. qweamp nimmt zu keinem Zeitpunkt Kundengelder entgegen. Stripe ist dein Zahlungsdienstleister und nicht Erfüllungsgehilfe von qweamp; für die Zahlungsabwicklung, die Auszahlung sowie einen Ausfall oder die Insolvenz von Stripe haftet qweamp nicht, soweit qweamp dies nicht selbst zu vertreten hat. Rückbuchungen und Zahlungsstreitigkeiten werden über dein Stripe-Konto abgewickelt.

Rechnungen an deine Kunden werden im Namen und für Rechnung von dir als leistendem Unternehmer durch qweamp als Dritten ausgestellt (§ 14 Abs. 2 UStG). Die Rechnung weist dich als Verkäufer und leistenden Unternehmer aus und qweamp nur als ausstellenden Dritten; du bleibst alleiniger Rechnungsaussteller im Rechtssinn, qweamp wird dadurch nicht Verkäufer, Leistender oder Schuldner der ausgewiesenen Steuer. Mit Annahme dieses Vertrags erteilst du qweamp diese Abrechnungsvollmacht; eine gesonderte Erteilung ist nicht erforderlich, das Vollmacht-Dokument dient nur als Nachweis und steht dir jederzeit als Download zur Verfügung. Die Vollmacht gilt ausschließlich für über qweamp.com vermittelte Bestellungen, jede Rechnung löst du je Auftrag selbst aus, und du kannst sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den Einstellungen widerrufen, ohne den Vertrag zu kündigen; bereits ausgestellte Rechnungen bleiben unberührt. qweamp erzeugt die Rechnung technisch nach dem von dir hinterlegten steuerlichen Status; welcher Status und Steuersatz auf deine Waren zutrifft, insbesondere ob die Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG anwendbar ist, prüfst du selbst, im Zweifel mit deinem Steuerberater. Beanstandest du eine für dich ausgestellte Rechnung inhaltlich, teilst du es qweamp unverzüglich mit; qweamp storniert sie und stellt sie korrigiert aus. Du hältst deine steuerlichen Angaben und die Pflichtangaben nach § 14 Abs. 4 UStG vollständig und aktuell. Die steuerliche Verantwortung für Richtigkeit und Vollständigkeit bleibt bei dir; unrichtige Angaben können zu einer eigenen Steuerschuld führen (§ 14c UStG). Für Fehler, die ausschließlich auf der von qweamp eingesetzten Ausstellungslogik beruhen und nicht auf deinen Angaben, steht qweamp nach Ziffer 11 ein.

Auf qweamp verkaufst du nur, was du selbst erzeugst oder selbst verarbeitest: die Kern-Zutat oder die wesentliche Wertschöpfung jedes Produkts stammt von deinem Hof beziehungsweise aus deiner eigenen Herstellung. Reiner Zukauf und Weiterverkauf fremder Ware ist auf qweamp nicht erlaubt; bei einem Verstoß kann qweamp die betroffenen Angebote nach Ziffer 9 ausblenden oder entfernen. Du bist Lebensmittelunternehmer und allein verantwortlich für deine Waren und Angebote: zutreffende Produktangaben und Bilder, Kennzeichnung einschließlich Allergenen und Herkunft (LMIV), Grundpreise (PAngV), Registrierungspflichten für Verpackungen (VerpackG, LUCID) sowie alle weiteren für deinen Verkauf geltenden Vorschriften. Alle Angaben, die du auf qweamp machst, müssen wahr und aktuell sein, insbesondere zu Herkunft, Anbau- und Haltungsweise. Siegel und Zertifikate wie EU-Bio, Demeter, Bioland, Naturland oder Gäa sowie gesetzlich geschützte Begriffe wie Bio oder Öko zeigst du nur an, wenn dein Hof sie tatsächlich und gültig führt; auf Anfrage von qweamp weist du sie nach und ermöglichst eine Überprüfung, etwa durch Zertifikat, Kontrollnummer, ein Warenmuster oder einen Blick vor Ort. qweamp darf nicht nachgewiesene oder unzutreffende Angaben jederzeit als ungeprüft kennzeichnen, ausblenden oder entfernen (Ziffer 9); für falsche oder irreführende Angaben bist du allein verantwortlich und stellst qweamp nach Ziffer 10 frei. Im Verhältnis zu qweamp erfüllst du, was bestellt und bezahlt ist, wie angeboten. Als Verkäufer schuldest du Verbrauchern die gesetzlichen Informationen einschließlich der Widerrufsbelehrung; qweamp stellt dir dafür eine Standard-Belehrung als Hilfsmittel bereit und spielt sie mit deinen Kontaktdaten aus, für Richtigkeit und Aktualität des Inhalts bist du als Verkäufer verantwortlich, ebenso für aktuelle Kontaktdaten. Soweit du Kundendaten verarbeitest, die du über qweamp erhältst, bist du dafür datenschutzrechtlich verantwortlich (Ziffer 14). Damit qweamp den Marktplatz betreiben, Bestellungen abwickeln und die Sicherheit der Kunden gewährleisten kann, muss qweamp dich jederzeit erreichen können; deshalb bleibt qweamp mit dir in Kontakt: über alles Operative rund um Plattform, Bestellungen, Rückfragen sowie Sicherheits- und Rückrufthemen, für deine Verifizierung nach Absprache auch gern mal persönlich vor Ort, und darüber hinaus wie ein guter Nachbar mit Tipps, Neuigkeiten und Einladungen, die deinem Hof helfen. Mit Annahme dieses Vertrags bist du damit einverstanden, ein zweites Häkchen brauchst du nicht. Die freundlichen Nachrichten (Tipps, Neuigkeiten, Einladungen) kannst du jederzeit mit einem Klick oder per Mail an raw@qweamp.com mit Wirkung für die Zukunft abbestellen; die Nachrichten, die qweamp für Betrieb, Bestellungen, Sicherheit und Vertragsdurchführung braucht, sind Teil der Zusammenarbeit und bleiben davon unberührt.

qweamp ist meldender Plattformbetreiber nach dem Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG, DAC7) und gesetzlich verpflichtet, bestimmte Daten zu erheben und jährlich an das Bundeszentralamt für Steuern zu melden, insbesondere Name, Anschrift, Geburtsdatum, Steuer-Identifikationsnummer, USt-IdNr. soweit vorhanden, Kontoverbindung sowie je Quartal Vergütungen, Zahl der Verkäufe und einbehaltene Provisionen. Als Betreiber einer elektronischen Schnittstelle erhebt qweamp außerdem die nach § 22f UStG erforderlichen Angaben, insbesondere deine USt-IdNr. oder deine steuerliche Erfassung, um die gesetzliche Haftungsbefreiung nach § 25e UStG zu wahren. Du lieferst diese Angaben vollständig und aktuell. Liefert ein Erzeuger sie trotz Erinnerung und Fristsetzung nach § 23 PStTG nicht, oder liegen qweamp Anhaltspunkte für eine nicht ordnungsgemäße steuerliche Erfassung vor, setzt qweamp die Aktivierung deiner Angebote und weitere Verkäufe über Stripe aus, bis die Angaben vorliegen; bereits über Stripe an dich ausgezahlte Beträge bleiben unberührt, qweamp hält kein Geld zurück. Die Umsatzsteuer aus deinen Lieferungen schuldest du selbst; die qweamp gesetzlich treffende Haftung nach § 25e UStG kann dieser Vertrag nicht ausschließen, der Innenausgleich richtet sich nach Ziffer 10. Über die gemeldeten Daten wirst du informiert.

Die Reihenfolge, in der Produkte und Höfe angezeigt werden, bestimmen hauptsächlich: räumliche Nähe zum Kunden (Postleitzahl beziehungsweise gewählte Region), Verfügbarkeit der Ware, Frische beziehungsweise Saison und der Zeitpunkt der Einstellung. Diese Gewichtung dient dem Ziel, Kunden die nächstgelegene verfügbare frische Ware zuerst zu zeigen. Eine Beeinflussung des Rankings gegen Entgelt ist nicht möglich; bezahlte Platzierungen gibt es nicht.

An deinen Fotos, Texten und Kennzeichen behältst du alle Rechte. Du räumst qweamp das einfache, jederzeit für die Zukunft widerrufliche Recht ein, sie für den Betrieb und die Bewerbung der Plattform zu nutzen. Darüber hinaus darf qweamp deinen Hof auf eigene Kosten sichtbar machen und dafür Hofnamen, deinen Namen, deine Produktfotos und dein Kennzeichen über eigene und fremde Kanäle bewerben, etwa Instagram und andere soziale Medien, Plakate, Aktionen und Presse. Das ist für dich kostenlos und in den 9 Prozent Provision enthalten, du zahlst dafür nichts extra. Es ist ein Recht, das qweamp ausüben kann, aber nicht muss: ob, wann und in welchem Umfang qweamp wirbt, entscheidet qweamp, eine bestimmte Menge, Reichweite oder ein bestimmter Erfolg ist damit nicht zugesagt. Du kannst dieses Recht jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen; bereits ausgespielte oder gedruckte Werbung nimmt qweamp im technisch und wirtschaftlich zumutbaren Rahmen zurück. Gehört dein Hof zu den ersten Höfen auf qweamp, trägt qweamp ihn mit Hofname, Ort und Startzeitpunkt in die Chronik der Gründungshöfe ein. Die Chronik ist reine Plattformgeschichte ohne Ranking- oder Sichtbarkeitsvorteil (Ziffer 7): sie hält nur fest, was war, und bleibt deshalb auch nach einem Widerruf oder dem Ende dieses Vertrags bestehen. Auf deinen Wunsch entlinkt qweamp deinen Eintrag jederzeit. Du sicherst zu, an den hochgeladenen Inhalten die erforderlichen Rechte zu haben, auch für abgebildete oder benannte Personen (Recht am eigenen Bild, KUG). Soweit qweamp Inhalte zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder zur Abwicklung bereits angenommener Bestellungen braucht, darf qweamp sie insoweit und so lange aufbewahren, wie das dafür erforderlich ist. qweamp darf außerdem die Darstellung deines Hofs und deiner Produkte auf der Plattform redaktionell pflegen und verbessern, etwa Texte glätten, Fotos aufbereiten oder die Struktur an das Erscheinungsbild von qweamp anpassen. Auch das ist kostenlos, in den 9 Prozent enthalten und ein Recht, das qweamp ausüben kann, aber nicht muss. Dein Profil bleibt deins: du kannst jede Änderung jederzeit selbst überschreiben oder qweamp bitten, sie zurückzunehmen. Neue Tatsachenangaben, insbesondere zu Herkunft, Anbau- oder Haltungsweise, zu Siegeln oder zur Gesundheit, nimmt qweamp dabei nur nach deiner Freigabe auf. Für die inhaltliche Richtigkeit aller Angaben zu deinem Hof und deinen Produkten bleibst du verantwortlich (Ziffer 5).

qweamp kann einzelne Angebote einschränken oder aussetzen oder dieses Vertragsverhältnis beenden, wenn ein Verstoß gegen diesen Vertrag oder geltendes Recht vorliegt (insbesondere Lebensmittel- und Kennzeichnungsrecht), wenn die Sicherheit oder Integrität der Plattform oder ihrer Nutzer gefährdet ist, wenn gesetzliche oder behördliche Pflichten es verlangen, bei Täuschung oder wiederholter Nichterfüllung von Bestellungen oder wenn gesetzlich geforderte Angaben (Ziffer 4 und 6) trotz Erinnerung fehlen. Bei Betrug, Täuschung, gefälschten oder irreführenden Angaben, Gefahr für die Sicherheit der Kunden oder einem schwerwiegenden Verstoß sperrt qweamp deine Angebote und dein Konto mit sofortiger Wirkung und ohne Frist; die Begründung mit den konkreten Gründen liefern wir spätestens zum Wirksamwerden, Gelegenheit zur Stellungnahme holen wir nach. Bei Einschränkung oder Aussetzung erhältst du spätestens zum Wirksamwerden eine Begründung mit den konkreten Tatsachen und Gründen per E-Mail. Eine vollständige Beendigung kündigen wir mindestens 30 Tage vorher mit Begründung an; diese Frist entfällt nur, soweit eine gesetzliche oder behördliche Pflicht ein sofortiges Ende verlangt oder du wiederholt gegen diesen Vertrag verstoßen hast. Soweit nach den Umständen möglich, geben wir dir vor einer Maßnahme Gelegenheit zur Stellungnahme; bei Gefahr für die Plattform oder ihre Nutzer kann die Maßnahme sofort wirken, die Stellungnahme holen wir nach. Gegen jede Maßnahme oder bei jeder Beschwerde kannst du dich an raw@qweamp.com wenden; wir bestätigen den Eingang, prüfen zügig und antworten begründet. Hebt qweamp eine Maßnahme auf, wirst du unverzüglich wieder eingesetzt.

Du stellst qweamp von Ansprüchen Dritter sowie, soweit zulässig, von behördlichen Maßnahmen und Kosten frei (einschließlich Rückrufkosten und der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung), die darauf beruhen, dass du deine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt hast, insbesondere bei Verstößen gegen Lebensmittel-, Kennzeichnungs- oder Produktsicherheitsrecht, bei Verletzung von Rechten Dritter durch deine Inhalte oder aus dem Kaufvertrag mit deinem Kunden (Mangel, Nicht- oder Schlechtlieferung, Verzug, Abwicklung des Widerrufs). Verletzt du als datenschutzrechtlich Verantwortlicher Pflichten gegenüber Kunden, stellst du qweamp im selben Umfang frei. Wird qweamp nach § 25e UStG für Umsatzsteuer aus deinen Lieferungen in Anspruch genommen, erstattest du qweamp den entsprechenden Betrag unabhängig von einem Verschulden, soweit qweamp die Inanspruchnahme nicht selbst zu vertreten hat; die nachstehende Quotelung gilt hierfür nicht. Die Freistellung greift nur, soweit der Anspruch auf einer von dir zu vertretenden Pflichtverletzung beruht und nicht auf einem Verursachungs- oder Verschuldensbeitrag von qweamp; beruht ein Anspruch auf Umständen aus beiden Sphären, stellst du qweamp nur in dem Umfang frei, der deinem Verursachungs- und Verschuldensanteil entspricht (§§ 254, 426 BGB), und die Kosten werden entsprechend anteilig getragen. Gegen qweamp selbst verhängte Geldbußen, die eigenes Verschulden von qweamp ahnden, sind nicht erfasst und verbleiben bei qweamp. qweamp informiert dich unverzüglich über einen geltend gemachten Anspruch, gibt dir Gelegenheit zur Stellungnahme und Verteidigung und schließt ohne deine Zustimmung, die du nicht unbillig verweigerst, kein Anerkenntnis und keinen Vergleich, es sei denn, qweamp ist dazu rechtlich verpflichtet.

qweamp haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet qweamp nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertraust), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die Zahlungsabwicklung und Auszahlung durch Stripe als deinen Zahlungsdienstleister (Ziffer 3) haftet qweamp nicht, soweit qweamp sie nicht selbst zu vertreten hat. qweamp ist von der Leistung befreit, soweit ihre Erbringung durch Umstände außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs verhindert wird, insbesondere Ausfall von Stripe oder Telekommunikationsnetzen, behördliche Maßnahmen, Naturereignisse oder Cyberangriffe, soweit sie trotz angemessener Sicherheitsvorkehrungen nicht abwendbar waren; die Pflicht, bereits abgewickelte Bestellungen abzurechnen und den Betrieb nach Wegfall des Hindernisses wieder aufzunehmen, bleibt. qweamp bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit; angekündigte Wartungen bleiben möglich.

Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Du kannst jederzeit ohne Frist kündigen, eine E-Mail genügt. qweamp kann den Vertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen; das Recht zur Einschränkung, Aussetzung oder außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund (Ziffer 9) bleibt unberührt. Kündigt eine Seite, wickelst du bereits angenommene Bestellungen noch ab.

Änderungen dieses Vertrags kündigt dir qweamp per E-Mail mindestens 15 Tage vor dem Wirksamwerden an; die Frist ist länger, wenn du für die Umsetzung wesentliche technische oder geschäftliche Anpassungen brauchst. Bist du mit einer Änderung nicht einverstanden, kannst du bis zu ihrem Wirksamwerden jederzeit ohne Frist kündigen (Ziffer 12); verkaufst du nach dem Wirksamwerden weiter über qweamp, gilt das als Zustimmung zur neuen Fassung. Bereits angenommene Bestellungen wickelst du noch ab. Die Ankündigungsfrist entfällt nur, soweit eine gesetzliche oder behördliche Pflicht keine Frist zulässt oder eine Änderung zur Abwehr unvorhergesehener, unmittelbar drohender Gefahren erforderlich ist. Dein jederzeitiges Recht, die Abrechnungsvollmacht nach Ziffer 4 zu widerrufen, bleibt davon unberührt.

qweamp verarbeitet personenbezogene Daten für den Betrieb der Plattform, die Sortierung, die Kommunikation und die gesetzlichen Meldepflichten als eigener Verantwortlicher, nicht als dein Auftragsverarbeiter. Wie qweamp Daten verarbeitet, steht in der Datenschutzerklärung unter qweamp.com/datenschutz. Für die Daten deiner Kunden, die du über qweamp erhältst, bist du eigener Verantwortlicher; du nutzt sie nur zur Abwicklung der vermittelten Bestellung und deiner gesetzlichen Pflichten. Soweit für einen gemeinsamen Verarbeitungsschritt erforderlich, treffen wir dazu eine gesonderte Vereinbarung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Erzeuger Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin. Bei Widersprüchen gehen individuell zwischen dir und qweamp getroffene Abreden vor; im Übrigen ergibt sich die Abrechnungsvollmacht abschließend aus Ziffer 4, das Vollmacht-Dokument dokumentiert sie nur, und die Kunden-AGB des Marktplatzes regeln allein das Verhältnis zwischen Kunde und qweamp und begründen keine Pflichten für dich. Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieses Vertrags. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.